11. Österreich als liberaler Staat

Was ist ein liberaler Staat?

Der Begriff „liberal“ kommt von dem lateinischen Wort „liber“; liber bedeutet „frei“.

Ein liberaler Staat stellt sicher, dass seine Bürgerinnen und Bürger in größtmöglicher Freiheit leben können. Um das zu erreichen, sind dem liberalen Staat Grenzen seiner Wirksamkeit gesetzt. Das bedeutet, der Staat darf in viele Lebensbereiche nicht eingreifen. Dadurch soll für die Bürgerinnen und Bürger ein „staatsfreier“ Lebensbereich ermöglicht werden. Zum Beispiel entscheiden erwachsene Bürgerinnen und Bürger ohne staatliche Einmischung selbst über ihren Wohnort, ihre Religion, ihre Meinung, ihr Familienleben, ihr Studium, ihre Berufswahl usw. Die Freiheitsrechte sichern diese Lebensbereiche. In einem liberalen Staat sind die Freiheitsrechte ein wichtiger Teil der Grundrechte.

Wie ist „Freiheit“ in Österreich geregelt?

In Österreich wird die Freiheit der einzelnen Menschen durch Grundrechte und Freiheitsrechte garantiert. Hierzu einige Beispiele:

Das Recht auf Freizügigkeit

Jeder erwachsene Mensch hat das Recht, sich in Österreich frei zu bewegen, zu reisen und den eigenen Wohnort zu bestimmen. Nur in bestimmten gesetzlich vorgesehenen Fällen darf diese Bewegungsfreiheit eingeschränkt werden.

Das Recht auf Meinungsfreiheit

Man darf Informationen ohne Zensur bekommen und weitergeben. Der Staat hat kein Recht, diese Informationen vorher zu kontrollieren. Meinungen dürfen öffentlich geäußert werden: egal ob im Fernsehen, über das Radio, in einer Zeitung, über soziale Medien oder im persönlichen Gespräch.

Meinungsfreiheit in den Medien

Informationen und Meinungen werden vor allem über Medien verbreitet. Meinungsfreiheit in den Medien bedeutet, dass Zeitungen, Zeitschriften, TV- und Radiosendungen sowie soziale Medien ohne die Bewilligung einer Behörde veröffentlichen dürfen, was sie wollen. Dabei darf aber niemand beleidigt oder geschädigt werden.

Im Gegensatz dazu bedeutet Zensur, dass Inhalte von Medien vor der Veröffentlichung vom Staat geprüft werden. Das ist in Österreich verboten. Dieses Verbot soll die Pressefreiheit und die Meinungsfreiheit garantieren.

Das Recht auf Glaubensfreiheit

Jeder Mensch darf seine Religion selbst wählen, öffentlich ausüben, verschweigen oder aufgeben. Eltern haben das Erziehungsrecht und dürfen über die Religion der Kinder bestimmen. Ab dem Alter von 14 Jahren können Kinder selbst entscheiden, welche Religion sie ausüben wollen. Die Religion darf gewechselt werden. Es ist auch erlaubt, keine Religion zu haben oder aus einer Religionsgemeinschaft auszutreten.

Das Recht auf Privatsphäre

Jeder Mensch hat das Recht auf ein privates Leben. Man muss niemandem – weder staatlichen Stellen noch den Mitmenschen – berichten, was man beispielsweise in der Freizeit macht, welche Bücher und Filme man ansieht oder welche Freunde und Bekannte man hat.

Das Recht auf Schutz des Eigentums

Es ist nicht erlaubt, dass uns jemand unser Eigentum wegnimmt. Von diesem Recht gibt es nur ganz wenige und gesetzlich genau geregelte Ausnahmen.

Recht auf Eheschließung und auf Familiengründung

Jeder Mensch hat das Recht, selbst zu entscheiden, ob er/sie heiraten möchte oder nicht. Er/Sie darf den zukünftigen Ehepartner/die zukünftige Ehepartnerin frei wählen. Wir dürfen entscheiden, ob wir Kinder haben wollen und wie viele Kinder es sein sollen.

Recht auf freie Berufswahl

Es ist ein Grundrecht, den eigenen Beruf frei zu wählen, unabhängig vom Beruf der Eltern. Allerdings werden Arbeit und Beruf durch Gesetze geregelt.

 

Was bedeutet ein liberaler Staat für das tägliche Zusammenleben?

Ein liberaler Staat sichert die Freiheit für mich und meine Mitmenschen. Allerdings setzt dies voraus, dass jeder einzelne Mensch verantwortungsbewusst und rücksichtsvoll handelt. Jeder Mensch ist dafür verantwortlich, die Freiheit der Mitmenschen zu respektieren.

Auch der Staat muss vor der Freiheit und der Verantwortung der Menschen Respekt und Achtung haben. Der Staat muss meine Freiheitsrechte schützen und mich respektvoll behandeln. Dies gilt für Behörden, Gerichte und die Polizei.

In einer liberalen Gesellschaft gestalten die Menschen ihr privates und berufliches Leben selbst. Dieses Recht haben alle. Das Leben, das man führt, darf jedoch nicht in die Freiheit anderer Personen eingreifen. Was ein Eingriff in die Freiheit ist, bestimmen die Gesetze. Bei Konflikten entscheiden Gerichte und Behörden.

Junge Menschen auf den Umgang mit Freiheit in einer Gesellschaft vorzubereiten, ist eine wichtige Aufgabe von Erziehung und Bildung.

Wer durch Äußerungen die persönliche Ehre einer anderen Person verletzt (= Beleidigung), überschreitet das Recht auf Meinungsfreiheit. Wer in der Wohnung in der Nacht viel Lärm macht, schränkt das Grundbedürfnis der Nachbarn nach ruhigem Schlaf ein.

Freiheitsrechte sind auch in der Wirtschaft wichtig. Sie sind eine Grundlage der Marktwirtschaft. Zu diesen Freiheiten gehören: die Erwerbsfreiheit, die Freiheit, ein Unternehmen zu gründen und die Freiheit, Verträge zu schließen und frei zu gestalten. Deshalb dürfen Unternehmen, Arbeiterinnen und Arbeiter, Angestellte, Selbstständige und Käuferinnen und Käufer im Wirtschaftsleben viele Entscheidungen frei treffen.

Soziale Marktwirtschaft bedeutet: Der wirtschaftlichen Freiheit sind Grenzen gesetzt. Dazu gehört zum Beispiel der Schutz von Arbeiterinnen, Arbeitern und Angestellten vor unfairen Entscheidungen der Unternehmen, in denen sie arbeiten. Soziale Marktwirtschaft bedeutet auch: Schutz durch die Sozialversicherung. Soziale Marktwirtschaft bedeutet außerdem: wirtschaftliche Freiheit mit sozialer Verantwortung.

Ökologische Verantwortung bedeutet: Jeder Mensch sollte die natürliche Umwelt (Wasser, Bäume, Luft, Rohstoffe usw.) so verwenden, dass die nächsten Generationen die Umwelt auch noch nutzen können.

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